• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dieser Ventiltrieb ist für eine Brennkraftmaschine geeignet und umfasst eine Nockenwelle mit einer Schiebenockeneinrichtung, die nebeneinander liegende auf Ventile der Brennkraftmaschine einwirkende Nockenbahnen mit unterschiedlichen Nockenformen und Hubkurven besitzt, welche Hubkurven mit Steuerstifte aufweisenden Betätigungselementen zur Verstellung der Schiebenockeneinrichtung zusammenarbeiten. DOLLAR A Zur Optimierung des Ventiltriebs betätigen die Nockenbahnen der auf der Nockenwelle gelagerten Schiebenockeneinrichtung über ein Gleitelement die Ventile.
    公开号:DE102004022832A1
    申请号:DE102004022832
    申请日:2004-05-08
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Willi Schultz；Dietmar Schwarzenthal
    申请人:Porsche SE；
    IPC主号:F01L1-047
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine nachdem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
    [0002] Esist ein Ventiltrieb füreine Brennkraftmaschine bekannt, EP 0 798 451 B1 , der eine Nockenwelle miteiner Schiebenockeneinrichtung umfasst. Die hülsenartig auf der Nockenwelleangeordnete Schiebenockeneinrichtung ist mit beabstandeten Hubkurvenund nebeneinander liegenden Nockenbahnen mit unterschiedlichen Nockenformenversehen. Die Hubkurven arbeiten zur Verstellung der Schiebenockeneinrichtungmit Steuerstifte aufweisenden Betätigungselementen zusammen.Dieser Ventiltrieb bietet bedeutende Potentiale, um mit vergleichsweiseeinfachen Mitteln eine hochwirksame variable Ventilsteuerung für eine Brennkraftmaschine zurealisieren, und zwar mit dem Ziel letztere bezüglich Leistung und Verbrauchzu optimieren.
    [0003] Einevergleichbare Schiebenockeneinrichtung geht aus der nicht veröffentlichten DE 103 32 927 hervor, dieHubkurven mit unterschiedlichen Hubkurvensektionen aufweist. Letzteresichern einen ruckfreien Verlauf der Verstellung der Schiebenockeneinrichtungzur Schaltung der verschiedenen Nockenbahnen.
    [0004] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Schiebnockeneinrichtung für einenVentiltrieb einer Brennkraftmaschine zu schaffen, welche Schiebenockeneinrichtungbei räumlichgünstigerAnordnung auf der Nockenwelle überihre Hubkurven funktionsgerecht mit den Ventilen zusammenarbeitet.
    [0005] Nachder Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchsgelöst. Weitere,die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.
    [0006] Diemit der Erfindung hauptsächlicherzielten Vorteile sind darin zu sehen, dass das im Aufbau einfacheGleitelement, das zwischen den Nockenbahnen und den Ventilen wirksam ist,zu einer vorbildlichen Übertragungder Rotationsbewegungen in Hubbewegungen beiträgt. Das Gleitelement, umfassend einenGleitzapfen und Betätigungselemente,ist nicht nur konstruktiv, sondern auch produktionstechnisch leichtumsetzbar. Die Funktion dieses Ventiltriebs wird noch dadurch unterstützt, dasszwischen dem Gleitelement und den Ventilen Stößel vorgesehen sind. Schließlich schafftdie Anordnung der Lager für dieNockenwelle d.h. beiderseits der Schiebenockeneinrichtung günstige räumlicheVerhältnisse.
    [0007] Inder Zeichnung wird ein Ausführungsbeispielder Erfindung gezeigt, das nachstehend näher beschrieben wird.
    [0008] Eszeigen
    [0009] 1 einenLängsschnittdurch einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit dem Ventiltrieb nachder Erfindung,
    [0010] 2 eineAnsicht von oben auf ein Gleitelement nach der Erfindung.
    [0011] Voneiner Brennkraftmaschine 1, die zum Antrieb eines Kraftfahrzeugsdient, ist lediglich ein Ventiltrieb 2 dargestellt. DerVentiltrieb 2 umfasst eine Nockenwelle 3 und einebüchsenartigeSchiebenockeneinrichtung 4, die axial beweglich – in Richtung A-A – zwischenEndlagen ELI und ELII auf der Nockenwelle 3 gelagert ist.Die Schiebenockeneinrichtung 4 ist unter Zwischenschaltungeiner formschlüssigenNabenverbindung – Vielnutenprofil,Kerbzahnprofil oder dgl. – drehfestmit der Nockenwelle 3 verbunden und besitzt drei Nockenbahnen 5, 6 und 7 mit unterschiedlichenNockenformen NI, NII und NII, welche Nockenbahnen 5, 6 und 7 nebeneinanderliegen und zu einem Nockenblock 8 zusammengefasst sind. DerNockenblock 8 erstreckt sich zwischen Ringabschnitte 9 und 10,in die Hubkurven 11 und 12 eingearbeitet sind.Benachbart der Endlagen ELI und ELII ist die Nockenwelle 3 inLagern LI und LII angeordnet, die Bestandteil eines nicht gezeigtenZylinderkopfs der Brennkraftmaschine 1 sind.
    [0012] Umdie Schiebenockeneinrichtung 4 auf der Nockenwelle 3 zubewegen, greifen jeweils Zapfen 13, 14 und 15 und 16 vonSteuerstiften 17, 18 und 19, 20 inNute 21 und 22 der Hubkurven 11 und 12 ein. DieSteuerstifte 17, 18 und 19, 20 verlaufenin radialer Richtung zur Schiebenockeneinrichtung 4 und werdenmittels hydraulischer oder elektromechanischer Einrichtungen betätigt.
    [0013] DieNockenbahnen 5, 6 und 7 betätigen über einGleitelement 23 Ventile 24 und 25 desVentiltriebs 2, die z.B. als zwei Einlassventile in einemZylinder der Brennkraftmaschine 1 wirksam sind, wobei die Steuerzeitender Ventile 24 und 25 dank der Nockenbahnen 5, 6 und 7 derSchiebenockeneinrichtung 4 veränderbar sind – VariablerVentiltrieb –.Das Gleitelement 23 weist einen von den Nockenbahnen 5, 6 und 7 beeinflussbarenGleitzapfen 26 und Betätigungselemente 27 und 28 für die Ventile 24 und 25 auf.Der Gleitzapfen 26 und die Betätigungselemente 27 und 28 sindaus einem Stückhergestellt und verkörpernein T-förmigesGebilde. Dabei sind die Betätigungselemente 27 und 28 nachArt von in Längsrichtungder Nockenwelle 3 verlaufenden Armen 29 und 30 ausgebildet,deren freie Enden 31 und 32 zu den Ventilen 24 und 25 hingerichtet sind und eine kreisförmigeKontaktebene 33 und 34 aufweisen.
    [0014] Schließlich sindzwischen den Kontaktebenen 33 und 34 und Schaftenden 35 und 36 derVentile 24 und 25 Stößel 37 und 38 bspw.mit hydraulischem Spielausgleich vorgesehen. Die Stößel 37 und 38 sindauf den den Armen 29 und 30 bzw. den Betätigungselementen 27 und 28 zugekehrtenSeiten mit ebenfalls kreisförmigenStützebenen 39 und 40 aufweisendenAusformungen 41 und 42 versehen. Die Kontaktebenen 33 und 34 derArme 29 und 30 stehen mit den Stützebenen 39 und 40 inWirkverbindung.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Ventiltrieb füreine Brennkraftmaschine, umfassend eine Nockenwelle mit einer Schiebenockeneinrichtung,die nebeneinander liegende auf Ventile einwirkende Nockenbahnenmit unterschiedlichen Nockenformen und Hubkurven besitzt, welcheHubkurven mit Steuerstifte aufweisenden Betätigungselementen zur Verstellungder Schiebenockeneinrichtung zusammenarbeiten, dadurch gekennzeichnet, dassdie Nockenbahnen (5, 6 und 7) der aufder Nockenwelle (3) gelagerten Schiebenockeneinrichtung (4) über einGleitelement (23) die Ventile (24 und 25) betätigt.
    [2] Ventiltrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Gleitelement (23) einen von die Nockenbahnen (5, 6 und 7)beeinflussbaren Gleitzapfen (26) und Betätigungselemente(27 und 28) fürdie Ventile (24 und 25) aufweist.
    [3] Ventiltrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Gleitzapfen (26) und die Betätigungselemente (27 und 28)aus einem Stückhergestellt sind.
    [4] Ventiltrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass der Gleitzapfen (26) und die Betätigungselemente (27 und 28)ein etwa T-förmigesGebilde verkörpern.
    [5] Ventiltrieb nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet,dass freie Enden (31 und 32) der nach Art vonArmen (29 und 30) ausgebildeten Betätigungselemente(27 und 28) kreisförmige Kontaktebenen (33 und 34)aufweisen.
    [6] Ventiltrieb nach einem oder mehreren der vorangehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Kontaktebenen (33 und 34)der Betätigungselemente(27 und 28) und den Ventilen (24 und 25)Stößel (37 und 38)vorgesehen sind.
    [7] Ventiltrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Stößel (37 und 38)auf der den Kontaktebenen (33 und 34) der Betätigungselemente (27 und 28)zugekehrten Seite mit Stützebenen(39 und 40) aufweisenden Ausformungen (41 und 42) versehensind.
    [8] Ventiltrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Nockenwelle (3) von Lagern (LI und LII) aufgenommenwird, die benachbart von Endlagen (ELI und ELII) der Schiebenockeneinrichtung (4)verlaufen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004022832B4|2020-03-26|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-07-24| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DR. ING. H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT, 7, DE |
    2010-10-28| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DR. ING. H.C. F. PORSCHE AKTIENGESELLSCHAFT, 7, DE |
    2011-04-21| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2019-05-03| R016| Response to examination communication|
    2019-05-13| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: F01L0001047000 Ipc: F01L0001000000 |
    2019-07-31| R016| Response to examination communication|
    2019-12-03| R016| Response to examination communication|
    2019-12-12| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2020-12-29| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004022832.9A|DE102004022832B4|2004-05-08|2004-05-08|Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine|DE102004022832.9A| DE102004022832B4|2004-05-08|2004-05-08|Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine|
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